Griechenland-Hilfspaket scheint in greifbarer Nähe
Noch am Vortag hatte es nach einer möglichen Gipfelkonfrontation in der Griechenland-Schuldenfrage ausgesehen. Dabei schien Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel ziemlich allein zu stehen mit ihrer Weigerung, jetzt schon ein Signal für eine gemeinsame Hilfe für Griechenland zu setzen. Doch bei ihrer Ankunft in Brüssel machte sie Zugeständnisse. “Ich schlage vor, dass wir eine Kombination von IWF und bilateralen Hilfen ins Auge fassen, wenn die ultima ratio, also die Situation gegeben ist, in der Griechenland sich kein Geld besorgen kann.“ Noch ist es nicht soweit. Und alle hoffen, dass ein Hilfspaket, falls es geschnürt wird, gar nicht notwendig sein wird.
Rein europäische oder internationale Lösung?
Doch im Gegensatz zu Merkel wollten viele von vornherein konkrete Hilfszusagen machen. Dazu zählten Kommissionspräsident José Manuel Barroso oder Währungskommissar Olli Rehn, aber auch mehrere Regierungschefs, etwa der spanische Ministerpräsident José Luis Zapatero, dessen Land derzeit die Ratspräsidentschaft hat. “Wir müssen eine europäische Lösung für die Probleme wie jetzt in Griechenland finden“, forderte Zapatero in Brüssel. Darunter hatte er anfangs ausdrücklich verstanden, dass der IWF außen vor bleibe. Doch auch Zapatero lehnt eine Beteiligung des Internationalen Währungsfonds nun nicht mehr ab.
Einigung der Großen
Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Bundeskanzlerin Merkel bei der Ankunft in Brüssel: Hilfe nur als letztes MittelNach einer deutsch-französischen Einigung könnte es jetzt auf eine Kombination von IWF-Hilfen und bilateraler Unterstützung hinauslaufen. Demnach sollen aber „sehr präzise Bedingungen“ formuliert werden, unter denen die Länder der Euro-Zone intervenieren könnten. Außerdem werden sich die Euro-Staaten überlegen müssen, wie sie insgesamt für mehr Haushaltsdisziplin sorgen.
Insgesamt hatte sich Merkel damit gegen starke Widerstände weitgehend durchgesetzt. Auch und gerade Frankreich stand dabei auf der Gegenseite. Sie hat allerdings durchaus Unterstützer. “Ich finde es sehr gut, dass Kanzlerin Merkel die Diskussion angestoßen und gesagt hat: ‚Wir brauchen die Unterstützung des IWF’, so der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. "Wir alle zahlen schließlich in den IWF ein. Der IWF hat die Erfahrung und die Mittel, Ländern in großen Schwierigkeiten zu helfen“, sagte der Politiker.
Schweden liegt zwar außerhalb der Euro-Zone und hat damit weniger politisches Gewicht. Es könnte aber trotzdem Griechenland bilateral helfen, was ein Schritt von hoher Symbolkraft wäre. Aber auch von Finanzminister Wolfgang Schäubles Vorschlag eines europäischen Währungsfonds ist plötzlich nichts mehr zu hören.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Hajo Felten
fuente: http://www.dw-world.de
Rein europäische oder internationale Lösung?
Doch im Gegensatz zu Merkel wollten viele von vornherein konkrete Hilfszusagen machen. Dazu zählten Kommissionspräsident José Manuel Barroso oder Währungskommissar Olli Rehn, aber auch mehrere Regierungschefs, etwa der spanische Ministerpräsident José Luis Zapatero, dessen Land derzeit die Ratspräsidentschaft hat. “Wir müssen eine europäische Lösung für die Probleme wie jetzt in Griechenland finden“, forderte Zapatero in Brüssel. Darunter hatte er anfangs ausdrücklich verstanden, dass der IWF außen vor bleibe. Doch auch Zapatero lehnt eine Beteiligung des Internationalen Währungsfonds nun nicht mehr ab.
Einigung der Großen
Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Bundeskanzlerin Merkel bei der Ankunft in Brüssel: Hilfe nur als letztes MittelNach einer deutsch-französischen Einigung könnte es jetzt auf eine Kombination von IWF-Hilfen und bilateraler Unterstützung hinauslaufen. Demnach sollen aber „sehr präzise Bedingungen“ formuliert werden, unter denen die Länder der Euro-Zone intervenieren könnten. Außerdem werden sich die Euro-Staaten überlegen müssen, wie sie insgesamt für mehr Haushaltsdisziplin sorgen.
Insgesamt hatte sich Merkel damit gegen starke Widerstände weitgehend durchgesetzt. Auch und gerade Frankreich stand dabei auf der Gegenseite. Sie hat allerdings durchaus Unterstützer. “Ich finde es sehr gut, dass Kanzlerin Merkel die Diskussion angestoßen und gesagt hat: ‚Wir brauchen die Unterstützung des IWF’, so der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. "Wir alle zahlen schließlich in den IWF ein. Der IWF hat die Erfahrung und die Mittel, Ländern in großen Schwierigkeiten zu helfen“, sagte der Politiker.
Schweden liegt zwar außerhalb der Euro-Zone und hat damit weniger politisches Gewicht. Es könnte aber trotzdem Griechenland bilateral helfen, was ein Schritt von hoher Symbolkraft wäre. Aber auch von Finanzminister Wolfgang Schäubles Vorschlag eines europäischen Währungsfonds ist plötzlich nichts mehr zu hören.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Hajo Felten
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